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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Artikel 1 - Gegenstand
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Rechte und Pflichten des Unternehmens OVBT SARL als Markeninhaberin von Accessoirescom und seiner Kunden im Rahmen des Verkaufs der von OVBT SARL angebotenen Waren.
Alle Leistungen, die die Firma OVBT SARL erbracht hat, bedeuten also, dass der Käufer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorbehaltlos angenommen hat.

Artikel 2 - Preis
Es gelten die Preise am Tage der Auftragserteilung. Sie sind in Euro angegeben und verstehen sich ohne Mehrwertsteuer. Deswegen kommen noch die Mehrwertsteuer und die am Tage der Auftragserteilung geltenden Transportkosten hinzu.
Der Mindestbestellwert beträgt 150 € ohne MWSt (reiner Warenwert). Die Versandkosten richten sich nach der Anlieferadresse.

Informationshalber werden nachfolgend die Versandkosten vom 01.01.07 genannt:

Land

Versandkostenpauschale

Frachtfrei ab…

Frankreich

10 Euro

300 Euro

Spanien, Italien, Deutschland, Andorra, Österreich, Belgien, Dänemark, Luxemburg, Niederlande, Portugal, Großbritannien, Irland

15 Euro

Finnland, Ungarn, Polen, Schweden

20 Euro

400 Euro

Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Norwegen, Tschechische Republik, Slowakei, Slowenien, Schweiz

25 Euros

500 Euros

Griechenland, Rumänien

30 Euros

Antillen, Saint Pierre et Miquelon, Guyana

35 Euros

700 Euros

Kroatien, Bosnien-Herzegowina, Serbien, Island, Malta

35 Euro

700 Euro

Artikel 3 - Skonto
Es wird keinerlei Skonto gewährt.

Artikel 4 - Zahlungsmodalitäten
Die Aufträge sind wie folgt zu begleichen:
- entweder vor dem Versand per: Banküberweisung, Bankkarte, Scheck oder gegen Nachnahme (bei Nachnahme zuzüglich 11,72 € ohne MWSt Gebühr).
Für alle anderen Zahlungsarten, die mit diesen AGBs vereinbar sind, muss das ausdrückliche Einverständnis der Firma OVBT SARL vorliegen.

Artikel 5 - Zahlungsverzug
Zahlt der Käufer den gesamten Rechnungsbetrag oder einen Teilbetrag für die ausgelieferten Waren nicht pünktlich bei Fälligkeit, so hat er der Firma OVBT SARL einen Säumniszuschlag in Höhe des Anderthalbfachen des gesetzlichen Zinssatzes zu zahlen.
Maßgeblich ist der gesetzliche Zinssatz am Tage der Auslieferung der Waren.
Maßgeblich für die Berechnung des Säumniszuschlages sind der ausstehende Betrag ohne MWSt sowie der Fälligkeitstag des Preises, und der Verzug tritt ohne vorherige Mahnung ein.

Artikel 6 - Auflösungsklausel
Zahlt der Käufer nicht innerhalb von zwei Wochen ab Eintritt des Zahlungsverzuges, wird der Verkauf von Rechts wegen aufgelöst, was die Firma OVBT SARL zu Schadenersatzforderungen berechtigen kann.

Artikel 7 - Eigentumsvorbehaltsklausel
Die Firma OVBT SARL bleibt bis zur vollständigen Begleichung des Preises für die verkauften Waren (Haupt- und Nebenforderungen) Eigentümerin derselben.
Falls gegen den Verkäufer ein Vergleichs- oder Abwicklungsverfahren läuft, behält sich OVBT SARL das Recht vor, die verkauften und nicht bezahlten Waren im Rahmen des Vergleichs- oder Insolvenzverfahrens zurückzufordern.

Artikel 8 - Lieferung
Ausgeliefert wird wie folgt:
- entweder durch direkte Übergabe der Ware an den Käufer
- oder durch Versand einer Mitteilung, dass die Ware abholbereit im Lager für den Käufer bereitsteht
- oder an den Ort, den der Käufer bei der Auftragserteilung angegeben hat
Die Lieferfrist, die dem Käufer bei der Aufnahme seines Auftrages angegeben wird, dient nur seiner Information und ist keinesfalls verbindlich.
Kommt es also zu einem Verzug bei der Auslieferung der Produkte, der in einem vertretbaren Rahmen liegt, so berechtigt dies den Käufer nicht:
- zur Schadenersatzforderung
- zur Stornierung des Auftrages
Bei Fehlmengen oder Transportschäden an der Ware hat der Käufer alle sachdienlichen Vorbehalte bei Erhalt der Ware auf dem Lieferschein anzugeben. Diese Einwände hat er außerdem innerhalb von 5 Tagen ab Lieferung schriftlich per Einschreiben mit Rückschein geltend zu machen.
Falls die Waren nicht den Vorgaben entsprechen, hat der Käufer dies der Qualitätsabteilung von OVBT SARL bis spätestens 14 Tage nach der Lieferung per Fax an die Nr. +33 (0)1 43 04 26 87 mitzuteilen.

Artikel 9 - Retouren
Alle Retouren müssen formal zwischen Verkäufer und Käufer vereinbart worden sein. Alle Produkte, die ohne eine solche Absprache zurückgesandt werden, werden zur Verfügung des Käufers gehalten, und hierüber wird keine Gutschrift ausgestellt. Retouren erfolgen stets auf Kosten und Gefahr des Käufers. Der Käufer erhält eine Gutschrift über alle vom Verkäufer angenommenen Rücksendungen, nachdem dieser die Qualität und die Menge der zurückgesandten Produkte geprüft hat.

Artikel 10 – Höhere Gewalt
Die Firma OVBT SARL kann nicht haftbar gemacht werden, wenn sie ihren Verpflichtungen aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen wegen eines Falles von Höherer Gewalt nicht oder nur verspätet nachkommen kann.
Als Höhere Gewalt gelten in diesem Zusammenhang alle unvorhersehbaren und unabwendbaren äußeren Ereignisse im Sinne von Artikel 1148 des französischen Zivilgesetzbuches.

Artikel 11 - Gerichtsstand
Für alle Streitigkeiten aus der Auslegung und Erfüllung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt französisches Recht. Falls eine gütliche Einigung nicht möglich ist, ist das Handelsgericht [= Tribunal de Commerce] Paris zuständig.

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